Abmahnung von LEGO erhalten?

Nachahmung der LEGO-Figuren und Spielsets

LEGO rügt, dass der Verbraucher durch das Anbieten der Klemmbausteinfiguren anderer Händler Gefahr laufe diese Figuren mit LEGO-Figuren zu verwechseln oder zumindest eine Verbindung zwischen den beiden Anbietern herzustellen.

Abmahnung wegen Verletzung der Wortmarke LEGO

LEGO rügt es auch, wenn Klemmbausteinhändler auf die Kompatibilität ihrer Figuren mit den Produkten von LEGO durch den Zusatz „LEGO kompatibel“ hinweisen oder wenn Influcencer in Ihren Youtube-Videos das Wort LEGO-Stein als Synonym für Klemmbaustein verwenden. LEGO argumentiert dass dieses Verhalten eine Verletzung der Wortmarke LEGO darstelle.

LEGO rügt Urheberrechtsverletzung

Neben Markenrechtsverletzungen macht LEGO auch seine Urheberrechte geltend. Persönliche geistige Schöpfungen sind automatisch urheberrechtlich geschützt. LEGO argumentiert dass die LEGO-Figuren persönliche geistige Schöpfungen sind. Die Figuren weisen eine "ungewöhnliche, konsequent geometrisch reduzierte und klare Form" auf, sodass LEGO ein Anspruch aus § 97 UrhG zustehe.

LEGO beanstandet Verletzung von Designrechten

LEGO macht auch seine Designrechte geltend. LEGO beruft sich dabei auf das eingetragene Geschmacksmuster für die Gestaltungen der LEGO Friends Figuren. Um den Vorwurf der extremen Ähnlichkeit zu beweisen, legt LEGO die Einzelkomponenten (Unterleib mit Beinen, Korpus mit Armen, Kopf, Frisuren) und Gestaltungselemente der Figuren dar und vergleicht diese miteinander. LEGO beanstandet insbesondere Ähnlichkeiten bei Kopfgröße, Gesichtsstruktur und der Anbringung der Arme / Beine.

Unterlassungsanspruch

LEGO hat einen Anspruch darauf, dass der Verletzer die abgemahnte Verletzungshandlung in Zukunft unterlässt. Wie Sie die Verletzung am besten beseitigen und sicher gehen, dass Sie eine erneute Verletzung in Zukunft sicher unterlassen, lesen Sie weiter unten.

Auskunfts- und Schadenersatzanspruch

Hogan Lovells erfragt die Namen und Anschriften der Hersteller, Lieferanten und gewerblichen Abnehmer der beanstandeten Klemmbausteinfiguren. Weiterhin wird Auskunft über die Preise, die für die betreffenden Waren bezahlt wurden verlangt. Anhand dieser Daten berechnet Hogan Lovells dann den LEGO zustehenden Schadenersatz. Bewahren Sie die Kontaktdaten aller Lieferanten und Abnehmer auf um so im Falle einer Abmahnung dem Auskunftsbegehren nachkommen zu können.

Kostenerstattungsanspruch

In seiner Abmahnung macht LEGO die angefallenen Rechtsanwaltskosten geltend. Diese berechnen sich anhand des Streitwerts. Der Streitwert ist nicht die Summe die der Abgemahnte zahlt. Fällig wird nur ein Bruchteil davon. Als Grundregel gilt aber: Je höher der Streitwert, desto höher die Anwaltskosten. Beträgt der Streitwert beispielsweise 10.000, - Euro, betragen die Anwaltskosten bei der Heranziehung einer 1,3 Gebühr ca. 700,- Euro. Bei einem Streitwert von 50.000,- Euro erhöhen sich die zu zahlenden Gebühren auf ca. 1,500,- Euro. Ist der Streitwert zu hoch angesetzt, können wir diesen in Verhandlungen mit Hogan Lovells für Sie reduzieren. Denn verschiedene Faktoren wie die wirtschaftliche Bedeutung des Verstoßes oder ein fehlender Verletzungsvorsatz können sich streitwertreduzierend auswirken. Es lohnt sich also mit Hogan Lovells in Verhandlung zu treten.

Berechtigte LEGO-Abmahnung

Ist die Abmahnung berechtigt, raten wir in den meisten Fällen dazu die von LEGO geforderte Unterlassungserklärung abzugeben. Damit wird die Wiederholungsgefahr ausgeräumt und der Rechtsstreit außergerichtlich beendet. Unterschreiben Sie die von Hogan Lovells mit der Abmahnung verschickte Unterlassungserklärung aber nicht ohne Rücksprache mit einem Anwalt. Denn oft können die Bedingungen noch zu Ihren Gunsten nachverhandelt werden. Wir verhandeln die Bedingungen der Unterlassungserklärung für Sie und stellen sicher dass Sie nur das zahlen was wirklich nötig ist. Dabei muss Ihnen bewusst sein, dass die Unterlassungsverpflichtung für jegliche verletzende Inhalte auf Portalen oder Plattformen wie eBay, Amazon, Facebook oder anderen Drittseiten gilt. Sie müssen unter Umständen auf die Betreiber der Drittseiten einwirken - soweit Ihnen das zumutbar ist, um die Betreiber der Seiten zur Löschung zu bewegen. Dies gilt auch, soweit Angebote lediglich unter der Rubrik "beendete Auktionen" öffentlich abrufbar sind. Bei Verstoß gegen die der Unterlassungserklärung zugrunde liegenden Bedingungen, macht Hogan Lovells eine Vertragsstrafe geltend.

Unberechtigte LEGO-Abmahnung

Ist die LEGO-Abmahnung unberechtigt, sollten Sie keine Unterlassungserklärung abzugeben. In dem Fall weisen wir Hogan Lovells auf unsere Rechtsauffassung hin. Entscheiden sich Hogan Lovells trotzdem zur Weiterverfolgung der angeblichen Verletzung, kommt es zu einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Ist die Abmahnung unberechtigt, wird keine einstweilige Verfügung erlassen und LEGO muss jegliche Kosten tragen. Das Vorliegen einer möglichen Verwechslungsgefahr, Herkunftstäuschung oder unerlaubten Rufausbeutung muss LEGO genauso beweisen wie das Vorliegen einer geschäftlichen Handlung. Wir prüfen, ob die von LEGO geltend gemachten Ansprüche wirklich bestehen und welche Verteidigungsargumente in Ihrem Fall geltend gemacht werden können.

Vernichtung der Ware am Zoll widersprechen

Hat der Zoll einen „Verdacht auf Verletzung von Urheberrecht und verwandten Rechten“ darf dieser die Zurückhaltung oder Vernichtung der Waren einleiten. Widersprechen Sie der Vernichtung nicht, sind etwaige Ansprüche erledigt. Wollen Sie die Freigabe der Ware erreichen, müssen Sie der Vernichtung schriftlich innerhalb von 10 Tagen widersprechen. Dann erhalten Sie zwar die Ware. Kurze Zeit später wird Sie aber höchstwahrscheinlich auch eine Abmahnung von LEGO erreichen.

Verletzungshandlung vollständig beseitigen

Der Unterlassungsanspruch umfasst neben der Pflicht zur Löschung laufender Angebote für den Kauf von Klemmbausteinfiguren auch die Löschung bereits beendeter Angebote. Durchsuchen Sie die Caches von gängigen Suchmaschinen wie Google und Yahoo. Ein Cache ist ein temporäres Internetarchiv in dem Suchmaschinen jede URL, die in den Suchmaschinenindex aufgenommen wurde, speichern. Als Verletzer müssen Sie alles Ihnen Zumutbare unternehmen, um zur Beseitigung der öffentlichen Abrufbarkeit der Angebote beizutragen. Das gilt sogar für den Fall dass Ihre Angebote es auf die Seiten von Drittanbietern geschafft haben. In dem Fall müssen Sie den Drittanbieter dazu aufrufen die Inhalte zu löschen. Das Angebot darf nicht mehr auf Ihrer Homepage erscheinen und nicht mehr über die bisherigen direkten URL-(Datei-)Pfade abrufbar sein. Hogan Lovells kontrolliert in regelmäßigen Abständen, ob alle Verletzungen beseitigt sind und beseitigt bleiben.