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Seit neuestem kommt es zu vermehrten TikTok Abmahnungen des Songs Wonderful Dreams von Melanie Thornton der bekannten Abmahnkanzlei IPPC Law. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, urheberrechtswidrig Musik von TikTok genutzt zu haben. Wir erklären Ihnen, was es hiermit auf sich hat und wie sie sich am besten im Falle einer TikTok Abmahnung zu verhalten haben.

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Mann spielt am Computer
Foto: Drobot Dean/AdobeStock

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 23.03.2023 über die urheberrechtliche Zulässigkeit des Vertriebs von Software zu entscheiden, die dem Nutzer das Manipulieren des auf einer Spielkonsole ablaufenden Programms ermöglicht, sogenannte "Cheat-Software" (Az. I ZR 157/21).

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Sprössling im Moos
Foto: singkham/AdobeStock

Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I hat der Klage eines Umweltvereins gegen einen Automobilhersteller aus München wegen irreführender Werbung stattgegeben (Urteil vom 07.02.2023, Az. 1 HK O 4969/22). Dem Beklagten wurde die streitgegenständliche Werbung untersagt.

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Amazon in Neon Buchstaben
Foto: Kaarle/AdobeFotostock

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber eines Affiliate-Programms nicht für die irreführende Werbung eines Affiliate-Partners haftet, wenn dieser im Rahmen eines eigenen Produkt- oder Dienstleistungsangebots tätig geworden ist und es deshalb an einer Erweiterung des Geschäftsbetriebs des Betreibers des Affiliate-Programms fehlt (Urteil vom 26.01.2023, Az. I ZR 27/22).

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Apotheker nimmt Medikament aus dem Schrank
Foto: Benjamin Nolte/AdobeStock

Das Landgericht (LG) Karlsruhe hat am 08.12.2022 entschieden, dass ein Online-Marktplatz für Apotheken nicht zulässig ist (Az. 13 O 17/22 KfH). Der Betrieb eines solchen Angebotes verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Verbraucher müssen vor Ort durch Apotheken versorgt werden können.

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Mann spielt am Computer
Foto: Drobot Dean/AdobeStock

Das Amtsgericht (AG) Rostock hat in von einem von SOS Recht betreuten Verfahren gegen die Astragon Sales & Services, vertreten durch die Nimrod Rechtsanwälte, entschieden, dass es ausreicht, wenn der Anschlussinhaber darlegt, welches Familienmitglied zum Zeitpunkt des Uploads außerdem Zugriff auf das Internet hatte und ob eine Täterschaft desjenigen in Betracht kommt (Urteil vom 28.10.2022, Az. 49 C 121/21). Das Gericht hält es für lebensnah, nachvollziehbar und widerspruchsfrei, wenn der Internetanschlussinhaber angibt, dass ein volljähriges Familienmitglied eingeräumt habe, die Urheberrechtsverletzung begangen zu haben.

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Cloud Illustration vor Laptop
Foto: peshkov/AdobeStock

Die Meur Media Datenschutzgemeinschaft mahnt seit Mitte November 2022 die Übermittlung von IP-Adressen durch die Verwendung von Google Fonts ab. SOS Recht unterstützt Sie bei Abmahnungen wegen der Verwendung von Google Fonts.

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Frau verwendet Parfum
Foto: Africa Studio/Adobe Stock

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 10.10.2022 die Werbung einer Vergleichs- und Verkaufsplattform mit Streichpreisen und Rabattkästchen für Markenparfums als irreführend für Verbraucher eingestuft (Az. 42 O 9140/22).

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Mann verwendet iPhone
Foto: snowing12/AdobeStock

Am 31.05.2022 verurteilte das Amtsgericht München einen 32-jährigen Informatik Studenten wegen gewerbsmäßigem Betrug und versuchtem gewerbsmäßigem Betrug, jeweils in Tateinheit mit gewerbsmäßiger Urkundenfälschung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr. Der Student bot gefälschte iPhones über eBay an.

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Hand mit Brief mit Aufschrift Abmahnung
Foto: fovito/AdobeFotostock

Die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen mahnt im Namen des japanischen Automobilherstellers die unberechtigte Nutzung des Honda Logos ab. SOS Recht steht Ihnen zur Seite bei der Verteidigung gegen Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung.