Sie haben eine Abmahnung vom 1. Mainz 05 erhalten?

Struktur einer Abmahnung im Namen des 1. Mainz 05

Abmahnungen der BLUEPORT LEGAL für Fußballclubs sind in der Regel gleichermaßen strukturiert. Im ersten Absatz zeigt die Hamburger Kanzlei an, dass sie die rechtlichen Interessen des 1. FSV Mainz 05 vertreten und eine entsprechende Vollmacht beiliegt bzw. versichert wird. Zudem wird unter Angabe der Kennziffer des Deutschen Patent- und Markenamtes angegeben, dass der 1. FSV Mainz 05 e.V. Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FSV Mainz 05" sowie der gleichlautenden Geschäftsbezeichnung ist. Im Anschluss wird erläutert, inwieweit die abgemahnte Person diese Marken und/oder Unternehmenskennzeichnung unberechtigt verwendet haben soll. Da kommen beispielsweise Angebote auf Verkaufsplattformen, wie ebay, amazon oder etsy in Frage. Aber auch Posts auf Instagram oder Pinterest mit Hinweis auf das Produkt mit "Mainz 05"-Schriftzug können Grundlage einer Abmahnung sein.

Nach der Einleitung folgt die Aufzählung der geltend gemachten Ansprüche. Zum Einen wird durch die BLUEPORT LEGAL die Unterzeichnung einer dem Schreiben beiliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb einer Frist von 12 Tagen gefordert. Zusätzlich verlangt BLUEPORT LEGAL die Erstattung der Kosten, die der 1. FSV Mainz 05 durch ihre Inanspruchnahme der Hamburger Kanzlei entstanden sein sollen. In den uns vorliegenden Fällen wurde eine Zahlung von über 1 500 EUR gefordert. Dieser Betrag soll ebenso innerhalb von zwölf Tagen auf ein ausgewiesenes Bankkonto der Kanzlei BLUEPORT LEGAL gezahlt werden.

Ist die Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL berechtigt?

Dies hängt ganz davon ab, ob die Marken des Mainz 05 bzw. die gleichlautende Geschäftsbezeichnung im Rahmen einer privaten Handlung oder einer Handlung im geschäftlichen Verkehr genutzt worden sind. Eine Handlung im geschäftlichen Verkehr umfasst jede selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit, in der eine Teilnahme am Erwerbsleben zum Ausdruck kommt. Dabei muss werde ein Entgelt, noch ein Gewinn erzielt worden sein. Unter eine private Handlung fallen alle Bereiche, die nicht dem Erwerbsleben oder der Berufsausübung einer Person zugeordnet sind. Dazu zählen die Geschäfte des täglichen Lebens zur Deckung eines eigenen Bedarfs oder die private Unterhaltung.

Ein Beispiel: Während der gelegentliche, unregelmäßig Verkauf von selbst genähter individueller Kleidung auf dem Verkaufsportal eBay als private Handlung angesehen wird, ist die regelmäßige Einstellung gleichartiger selbst hergestellter Bekleidung auf der Plattform Amazon als geschäftliche Handlung zu bewerten. Der Status "gewerblich" oder "privat" auf einem Verkaufsportal ist für die rechtliche Bewertung nicht entscheidend, sondern es kommt auf eine Einzelfall-Bewertung an. Unserer Erfahrung nach werden auch Personen abgemahnt, die in sozialen Netzwerken wie Instagram oder Pinterest ihre Produkte angeboten haben. Auch Angebote die auf das Portal Etsy gestellt werden, können von Abmahnungen betroffen sein.

Von dem Vorliegen einer Markenrechtsverletzung sind die weiter geltend gemachten Ansprüche abhängig. Erst mit Bejahung einer solchen Rechtsverletzung hat der 1. FSV Mainz 05 e.V. einen Anspruch auf Auskunft rund um die Verletzung der Wort- oder Bildmarke. Anhand dieser Angaben wird dann die Höhe eines etwaigen Schadensersatzes errechnet. Ebenso der Anspruch auf Erstattung von Anwaltskosten kann nur dann geltend gemacht werden, wenn tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt. Wer die beigefügte Erklärung unterschreibt, verpflichtet sich damit nicht nur zum Unterlassen, sondern auch zur Zahlung der Anwaltskosten, unabhängig davon, ob die Rechtsverletzung nun begangen wurde oder nicht.

Meine Abmahnung ist berechtigt - muss ich nun zahlen?

Auch wenn Ihre Abmahnung dem Grunde nach berechtigt ist, empfehlen wir Ihnen uns für die kostenfreie anwaltliche Erstberatung zu kontaktieren. Bezüglich des Schadensersatzes können wir für Sie in Verhandlung mit der Kanzlei BLUEPORT LEGAL (vormals von appen jens legal) treten. Durch die Aushandlung eines Vergleichs können wir die Höhe der Schadensersatzkosten oftmals reduzieren.

Auch bei den geltend gemachten Rechtsanwaltskosten lassen sich Kosten einsparen. Ist der Gegenstandswert beispielsweise zu hoch angesetzt, kann dieser womöglich abgesenkt werden, sodass die Kosten automatisch geringer ausfallen. Die Anwaltskosten berechnen sich aus Gegenstandswert und Geschäftsgebühr zuzüglich Aufwandspauschale und Mehrwertsteuer. Das heißt im Klartext: Je höher der Gegenstandswert, desto höher die Anwaltskosten.

Abmahnung vom 1. Mainz 05 - Wie können Sie sich verteidigen?

Wir empfehlen Ihnen, bewahren Sie Ruhe. Aber reagieren Sie unbedingt auf das Schreiben. Unterzeichnen Sie die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht ohne vorherige rechtliche Überprüfung. Mit Unterzeichnung der Erklärung verpflichten Sie sich nämlich zu Zahlung des geforderten Betrags. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung gar nicht für Sie zutrifft, haben Sie sich mit Ihrer Unterschrift trotzdem dazu verpflichtet die Zahlung zu begleichen.

Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung und vermeiden Sie weitere Kosten. Unsere Rechtsanwälte haben jahrelange Erfahrung im Markenrecht und besprechen gerne mit Ihnen, die für Sie richtige Vorgehensweise. Wir beraten und vertreten seit vielen Jahren Mandanten, die wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt worden sind. Die Erfahrung aus mehreren tausend Fällen und die eines motivierten Teams stehen Ihnen stets zur Verfügung. Senden Sie uns noch heute Ihre Abmahnung und besprechen Sie all Ihre Fragen in einem kostenfreien Erstgespräch mit einem unserer Anwälte.

Wenn auch Sie eine Abmahnung vom 1. FSV Mainz 05 wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten haben: