Abmahnung von Rechtsanwalt Bernd Gucia im Auftrag der Catprint Media GmbH

Unterlassung

In einem ersten Schreiben von RA Bernd Gucia für die Catprint Media GmbH wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Bei einer unberechtigten Nutzung eines Cartoons oder einer Illustration, steht dem Urheber beziehungsweise vorliegend geltend gemacht durch die Catprint Media GmbH ein Unterlassungsanspruch zu. Dieser Anspruch kann nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Für die Abgabe einer solchen Erklärung wird dem Abgemahnten regelmäßig nur eine kurze Frist gewährt, sodass auf die Abmahnung reagiert werden muss. Andernfalls droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung per Beschluss eines Gerichts, was mit sehr viel höheren Kosten für den Abgemahnten verbunden ist.

Dem ersten Schreiben von RA Bernd Gucia liegt in der Regel eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die unterschrieben zurückgesendet werden soll. Eine solche Erklärung stellt einen Vertrag dar, der den Unterzeichner lebenslang bindet. Es besteht hier die Gefahr, dass der Abgemahnte möglicherweise gar nicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung verpflichtet ist, sich mit einer voreiligen Unterschrift trotzdem lebenslang bindet. Aus diesem Grund empfehlen wir die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige Prüfung zu unterschreiben.

Auskunft und Schadensersatz

In dem ersten Schreiben wird außerdem vom Abgemahnten eine Auskunft darüber erbeten, wie lange der abgemahnte Cartoon schon auf der Website zu sehen ist. Bei der Veröffentlichung eines Cartoons auf sozialen Netzwerken, wie Facebook, erübrigt sich diese Angabe, da das Datum des Posts als Veröffentlichungsdatum des Cartoons herangezogen wird. Diese Auskunft dient der Berechnung eines Schadensersatzes, der in der Regel in einem zweiten Schreiben gefordert wird. Die Höhe des Anspruchs auf Schadensersatz berechnet sich nach der sogenannten Lizenzanalogie, das heißt für den Zeitraum der Veröffentlichung wird eine Lizenzgebühr als Schadensersatz berechnet.

Anwaltskosten

Zusätzlich fordert Rechtsanwalt Bernd Gucia noch die Erstattung der Anwaltskosten, die der Firma Catprint Media GmbH durch seine Beauftragung entstanden sind. Die Anwaltskosten setzen sich grundsätzlich aus dem Gegenstandswert und der Geschäftsgebühr zusammen. Zudem werden noch Mehrwertsteuer in Höhe von 19 Prozent sowie eine Post- und Telekommunikationspauschale am Ende addiert.

Sofern ein Cartoon oder eine Illustration ohne Erwerb einer Lizenz genutzt wurde, sind der Unterlassungsanspruch und die Anwaltskosten berechtigt. Das heißt aber keinesfalls, dass die geltend gemachten Kosten in der Höhe akzeptiert werden müssen. Gerade bei den Anwaltskosten können um die angeführten Streitwerte gestritten werden.