Seit nunmehr 15 Jahren verteidige ich Mandanten gegen Abmahnungen aus dem Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht. Profitieren Sie von meiner Erfahrung.
Carl Christian Müller, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Tief durchatmen und Ruhe bewahren
Wir haben noch nicht mal Halbzeit. Wir haben umfangreiche Erfahrungen mit Abmahnungen des HSV und stehen Ihnen gerne zur Seite. Bei uns sprechen Sie immer mit einem Anwalt - nicht mit einem Callcenter. Wir beantworten Ihre Fragen in einem kostenfreien Erstgespräch.
Nichts unterschreiben
Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL nicht ungeprüft. Sie verpflichten sich sonst vorschnell zu Zahlungen.
Nichts zahlen
Auch bei einer im Grunde berechtigten Abmahnung sind die geforderten Beträge nicht selten nach unserer Einschätzung zu hoch. Oftmals lassen sich die Zahlungsansprüche reduzieren.
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Soforthilfe bundesweit unter 030 213 003 290
Wir beantworten sämtliche Ihrer Fragen zu einer Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL im Auftrag des HSV in einem kostenfreien Erstgespräch – damit können wir erste Unsicherheiten aus dem Weg räumen.
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Warum lässt der HSV abmahnen?
Die HSV Fußball AG lässt sich durch die Hamburger Kanzlei BLUEPORT LEGAL (vormals von appen jens legal) vertreten. Im Namen des Zweitligisten mahnt die Kanzlei wegen unberechtigter Verwendungen der Wortmarke sowie sonstiger Unternehmenskennzeichen wie "HSV" oder "HSV Fans" ab. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Wortmarke "HSV" sowie der Bildmarke "Raute".
Die Gründe für eine Abmahnung sind verschieden. In den uns vorliegenden Fällen ließ der HSV aufgrund der Nutzung des Schriftzuges "HSV" auf selbst angefertigten Dekorationsgegenständen, wie Lampen, Bildern oder Urkunden abmahnen. Es sind aber auch Abmahnungen für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) sowie die Verletzung des Namensrechts denkbar.
Wer ist die HSV Fußball AG?
Sportbegeisterte werden den Hamburger Sport-Verein als langjähriges Stammmitglied der Bundesliga und nunmehr Zweitligisten kennen. Weniger diskutiert sind aber die rechtlichen Organisationsformen von den Profis. Der HSV ist als Aktiengesellschaft organisiert. Der Verein HSV wurde am 29.09.1887 gegründet. Die Profi-Fußball-Sparte sowie die Jugendabteilung wurde dagegen im Juni 1991 aus dem Verein ausgegliedert und in die neu gegründete HSV Fußball AG aufgenommen. Hauptaktionäre sind der HSV e.V., die Kühne Holding AG. Daneben halten diverse Minderheitsaktionäre Anteile an dem Hamburger Club.
Struktur einer HSV Abmahnung
Abmahnungen von BLUEPORT LEGAL für den HSV sind oftmals ähnlich strukturiert. Im ersten Absatz zeigt die Hamburger Kanzlei an, dass sie die rechtlichen Interessen des Fußball-Clubs vertreten und eine entsprechende Vollmacht beiliegt. Zudem wird unter Angabe der Kennziffer des Deutschen Patent- und Markenamtes angegeben, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" sowie der Bildmarke "Raute" ist. Anschließend wird beschrieben, inwiefern die abgemahnte Person diese Marken und Unternehmenskennzeichen unberechtigt verwendet haben soll.
Auf diese Einleitung folgt die Benennung der geltend gemachten Ansprüche. Zuerst wird die Unterzeichnung einer dem Schreiben beiliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb einer Frist von 12 Tagen gefordert. Zusätzlich verlangt BLUEPORT LEGAL die Erstattung der Kosten, die der HSV Fußball AG durch ihre Inanspruchnahme entstanden sein sollen. In den uns vorliegenden Fällen wurde eine Zahlung von über 1 500 EUR gefordert. Dieser Betrag soll ebenfalls innerhalb von zwölf Tagen an die Kanzlei BLUEPORT LEGAL gezahlt werden.
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Welche Ansprüche werden vom HSV geltend gemacht?
Regelmäßig ähneln sich Abmahnungen dieser Art, sodass von BLUEPORT LEGAL für die HSV Fußball AG oftmals ähnliche Ansprüche gestellt werden.
Unterlassungsanspruch
Um eine Wiederholungsgefahr auszuräumen, sind Sie als Rechtsverletzer grundsätzlich dazu verpflichtet eine Unterlassungserklärung abzugeben. Daher wird der Abgemahnte zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Ein Entwurf dazu wird bereits dem Brief beigelegt. Für die Abgabe einer Unterlassungserklärung läuft eine Frist, die Sie beachten und ernst nehmen müssen.
Schadensersatz
Zusätzlich zur Unterlassungserklärung ist eine Schadensersatzforderung denkbar. Die Höhe der Forderung ist abhängig von der begangenen Markenrechtsverletzung. Dazu gibt es verschiedene Berechnungsmethoden: Zahlung des entgangenen Gewinns, Herausgabe des erzielten Gewinns oder Zahlung einer "fiktiven Lizenzgebühr". Diese umfasst den Betrag, der angefallen wäre, wenn durch den Hamburger Sport-Verein eine reguläre Nutzungslizenz erteilt worden wäre.
Erstattung der Anwaltskosten
Zuletzt wird die Erstattung der Anwaltskosten gefordert, die dem HSV durch Beauftragung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL (vormals von appen jens legal) entstanden sind. Die Anwaltskosten ergeben sich aus dem Gegenstandswert und der Geschäftsgebühr. Je nach Wert des verletzten Kennzeichenrechts und dem Ausmaß sowie der Gefährlichkeit der Markenrechtsverletzung (Angriffsfaktor), fällt der Gegenstandswert unterschiedlich hoch aus. In den uns vorliegenden Abmahnungen wurde von einem Gegenstandswert in Höhe von 50 000 EUR ausgegangen und mit einer 1,3 Geschäftsgebühr multipliziert, was zuzüglich einer Auslagenpauschale eine Forderung von 1 682, 70 EUR ergab.
Ist die Abmahnung von BLUEPORT LEGAL für den HSV berechtigt?
Das ist davon abhängig, ob die Wortmarke "HSV" oder die Bildmarke "Route" oder eine andere geschützte Unternehmenskennzeichnung im Rahmen einer privaten Handlung oder einer Handlung im geschäftlichen Verkehr genutzt worden ist. Eine Handlung im geschäftlichen Verkehr umfasst jede selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit, in der eine eine Teilnahme am Erwerbsleben zum Ausdruck kommt. Dabei muss werde ein Entgelt, noch ein Gewinn erzielt worden sein. Unter eine private Handlung fallen alle Bereiche, die nicht dem Erwerbsleben oder der Berufsausübung einer Person zugeordnet sind. Dazu zählen die Geschäfte des täglichen Lebens zur Deckung eines eigenen Bedarfs oder die private Unterhaltung.
Ein Beispiel: Während der gelegentliche, unregelmäßig Verkauf von selbst genähter individueller Kleidung auf dem Verkaufsportal eBay als private Handlung angesehen wird, ist die regelmäßige Einstellung gleichartiger selbst hergestellter Bekleidung auf der Plattform Amazon als geschäftliche Handlung zu bewerten. Der Status "gewerblich" oder "privat" auf einem Verkaufsportal ist für die rechtliche Bewertung nicht entscheidend, sondern es kommt auf eine Einzelfall-Bewertung an. Unserer Erfahrung nach werden auch Personen abgemahnt, die in sozialen Netzwerken wie Instagram oder Pinterest ihre Produkte angeboten haben. Auch Angebote die auf das Portal Etsy gestellt werden, können von Abmahnungen betroffen sein.
Von dem Vorliegen einer Markenrechtsverletzung sind die weiter geltend gemachten Ansprüche abhängig. Erst mit Bejahung einer solchen Rechtsverletzung hat der HSV einen Anspruch auf Auskunft rund um die Verletzung der Wortmarke, Bildmarke oder sonstigen Unternehmenskennzeichnung. Anhand dieser Angaben wird dann die Höhe eines etwaigen Schadensersatzes errechnet. Ebenso der Anspruch auf Erstattung von Anwaltskosten kann nur dann geltend gemacht werden, wenn tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt. Wer die beigefügte Erklärung unterschreibt, verpflichtet sich damit nicht nur zum Unterlassen, sondern auch zur Zahlung der Anwaltskosten, unabhängig davon, ob die Rechtsverletzung nun begangen wurde oder nicht.
Meine Abmahnung ist berechtigt - muss ich nun zahlen?
Auch wenn Ihre Abmahnung dem Grunde nach berechtigt ist, empfehlen wir Ihnen uns für die kostenfreie Erstberatung zu kontaktieren. Bezüglich des Schadensersatzes können wir für Sie in Verhandlung mit der BLUEPORT LEGAL (vormals von appen jens legal) treten. Durch die Aushandlung eines Vergleichs können wir die Höhe der Schadensersatzkosten oftmals reduzieren.
Auch bei den geltend gemachten Rechtsanwaltskosten lassen sich Kosten einsparen. Ist der Gegenstandswert beispielsweise zu hoch angesetzt, kann dieser womöglich abgesenkt werden, sodass die Kosten automatisch geringer ausfallen. Die Anwaltskosten berechnen sich aus Gegenstandswert und Geschäftsgebühr zuzüglich Aufwandspauschale und Mehrwertsteuer. Soll heißen: Je höher der Gegenstandswert, desto höher die Anwaltskosten.
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Neben den Anwaltskosten - muss ich auch noch Schadensersatz an den HSV zahlen?
Das hängt davon ab, wie groß der Umfang der begangenen Markenrechtsverletzung ist. Der Auskunftsanspruch soll die Gegenseite dazu in die Lage versetzen, das Ausmaß der Verletzungshandlung abzuschätzen und daraus eine etwaigen Schadensersatzanspruch abzuleiten. Der Schadensersatz wird nach verschiedenen Methoden berechnet. Insbesondere die Methode der "fiktiven Lizenzgebühr" ist oftmals Grundlage der Schadensberechnung von solchen Abmahnungen wie der von BLUEPORT Legal für den HSV. In dem Rahmen der "fiktiven Lizenzgebührt" werden die Kosten, die durch eine reguläre Erteilung einer Nutzungslizenz durch den HSV angefallen wären als Schadensersatzhöhe angesetzt. Dies kann bisweilen problematisch sein, wenn ein vergleichbares Produkt vom HSV gar nicht angeboten wird. Bei selbst hergestellten Artikeln, wie Lampen, Bildern, Urkunden, Anhängern und dergleichen dürfte das sogar die Regel sein.
Frist ist abgelaufen - Was kann das für Folgen haben?
Bei Abmahnungen aller Art, so auch bei Markenrechtsverletzungen werden in der Regel kurze Fristen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt. In den uns vorliegenden Fällen betrug die Frist 12 Tage. Die kurzen Fristen werden durch die Eilbedürftigkeit von Markenrechtsverletzungen mit der Gefahr einer erneuten Rechtsverletzung (Wiederholungsgefahr) gerechtfertigt. Trotzdem können solch kurze Fristen die abgemahnte Person selbstverständlich unter Druck setzen.
Läuft die Frist ab, kann dies zur Folge haben, dass die Kanzlei BLUEPORT LEGAL im Auftrag des HSV die geltend gemachten Ansprüche auf gerichtlichem Weg durch eine einstweilige Verfügung, einen Mahnbescheid oder eine Klage durchsetzen will. Mit Einleitung des Verfahrens steigen automatisch die Kosten.
Unser Ziel - Unser Anspruch
Wir nehmen uns Zeit für Ihr Anliegen. Daher genießen wir eine gute Reputation bei unseren Mandanten, die stets unsere lösungsorientierten Wege schätzen. Durch mehrere tausend Abmahnungen haben wir umfangreiche Erfahrungswerte vorzuweisen, von denen Sie nur profitieren können. Bei SOS ABMAHNUNG steht Ihnen unter anderem die Expertise eines Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht und die eines motivierten Teams zur Verfügung. Wir stehen Ihnen mit unserem ganzen Wissen tatkräftig zur Seite. Lassen Sie sich von uns bei Ihrer Abmahnung vom HSV helfen. Unser erklärtes Ziel ist es, dass Sie keine oder zumindest weniger Anwaltskosten und Schadensersatz zahlen müssen.
Kostenfreie Erstberatung für Ihr Abmahnschreiben
Suchen Sie sich anwaltlichen Rat! Gerne können Sie auch uns kontaktieren. Senden Sie uns Ihre Abmahnung vom HSV per Email, Fax oder über unser Kontaktformular zu. Sie erhalten von unseren Anwälten eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung zu der Frage, ob die Abmahnung tatsächlich gerechtfertigt ist. Falls Sie sich aus wirtschaftlichen Gründen keinen Rechtsanwalt leisten können, unterstützen wir Sie gerne auch bei einem Beratungshilfeantrag. Sofern die Voraussetzungen der Beratungshilfe vorliegen, übernimmt die Justizkasse die Kosten des Rechtsanwalts mit Ausnahme einer Eigenbeteiligung in Höhe von EURO 15,00 inkl. Mehrwertsteuer. Auch hierauf können Sie uns im Rahmen der kostenlosen Erstberatung ansprechen.
Probieren Sie unser Beratungsangebot aus! Schicken Sie uns Ihre Abmahnung zu und erhalten Sie noch heute einen Rückruf von einem Anwalt. Unsere Erstberatung ist unverbindlich und kostenfrei. Bitte senden Sie uns Ihre Unterlagen mit Ihrer Anfrage zu, nur so können sich unsere Experten adäquat auf das Gespräch mit Ihnen vorbereiten.
Abmahnung vom HSV - Was kann ich tun?
Wir empfehlen Ihnen, bewahren Sie Ruhe. Aber reagieren Sie unbedingt auf das Schreiben. Unterzeichnen Sie die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht ohne vorherige rechtliche Überprüfung. Mit Unterzeichnung der Erklärung verpflichten Sie sich nämlich zu Zahlung des geforderten Betrags. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung gar nicht für Sie zutrifft, haben Sie sich mit Ihrer Unterschrift trotzdem dazu verpflichtet die Zahlung zu begleichen.
Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung und vermeiden Sie weitere Kosten. Unsere Rechtsanwälte haben jahrelange Erfahrung im Markenrecht und besprechen gerne mit Ihnen, die für Sie richtige Vorgehensweise. Wir beraten und vertreten seit vielen Jahren Mandanten, die wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt worden sind. Die Erfahrung aus mehreren tausend Fällen und die eines motivierten Teams stehen Ihnen stets zur Verfügung. Senden Sie uns noch heute Ihre Abmahnung und besprechen Sie all Ihre Fragen in einem kostenfreien Erstgespräch mit einem unserer Anwälte.
Haben auch Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung vom HSV erhalten?
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- Schicken Sie uns Ihre Abmahnung unverbindlich zu.
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- Wir geben Ihnen eine telefonische kostenfreie Erstberatung über das Kostenrisiko und Erfolgsaussichten des Falls.
- Termine vor Ort sind nicht erforderlich, sind aber auf Anfrage ebenfalls möglich.
- Wir reagieren unmittelbar nach Mandatserteilung und bearbeiten Ihren Fall sofort und fristgerecht.
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Werden Sie aktiv - mit der richtigen Strategie zum Erfolg!
Nichts tun wird nicht weiterhelfen bei einer Abmahnung vom HSV. Markenrechtliche Abmahnungen können gefährlich sein, weil die beauftragten Kanzleien die Ansprüche ihrer Mandaten oftmals mit einstweiligen Verfügungen durchsetzen wollen. Wir verteidigen seit 2007 Abmahnungen im Markenrecht. Profitieren Sie von unseren Erfahrungswerten und nutzen Sie unser Angebot der kostenfreien Erstberatung. Wir helfen Ihnen gerne weiter und erörtern in einem ersten Gespräch, die für Sie richtige und erfolgsversprechende Verteidigungsstrategie.
Für unsere Arbeit berechnen wir faire Pauschalsätze, wodurch unsere Beauftragung für Sie auch wirtschaftlich interessant wird. Unsere Arbeit macht ihre Abmahnung nicht teurer, als sie ohnehin schon ist. Sollten Sie sich keinen Anwalt leisten können, sprechen Sie uns auf einen Beratungshilfeantrag an. Wenn das für Sie zuständige Gericht Ihnen Beratungshilfe gewährt, zahlen Sie an uns nur 15,00 EUR.
Nehmen Sie unser Angebot der kostenfreien Erstberatung in Anspruch. Sie sprechen bei uns immer mit einem Anwalt. Wir beantworten Ihnen jede Frage rund um eine Abmahnung vom HSV.
Carl Christian Müller, LL.M.
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Abmahnung von BLUEPORT LEGAL für den HSV - Das können wir für Sie tun:
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1. Schicken Sie uns Ihre Abmahnung vom HSV unkompliziert und schnell über das Kontaktformular zu.
2. Einer unserer erfahrenen Rechtsanwälte schaut sich Ihre Abmahnung an, prüft umfassend die Sach- und Rechtslage und ruft Sie schnellstmöglich zurück. Garantiert kostenfrei!
3. Nach dem Telefongespräch erhalten Sie eine E-Mail mit allen relevanten Informationen. Sie können dann ganz in Ruhe überlegen, ob Sie sich von uns vertreten lassen wollen.
Abmahnung vom BVB Dortmund
Sie haben eine Abmahnung vom BVB Dortmund erhalten? Dann sind Sie hier richtig! Wir klären Sie über die wichtigsten Fragen auf und geben Ihnen wertvolle Ratschläge.
Das große FAQ zum Thema Abmahnung
Sie haben weitere Fragen zum Thema Abmahnung? Auf dieser Seite haben wir in unserer Beratungspraxis häufigst gestellten Fragen zu Abmahnungen zusammengestellt. Hier finden Sie Antworten zu Fragen wie "Wer hat die Abmahnung erfunden?" oder "Warum Abmahnungen - geht's nicht bisschen freundlicher?".
Abmahnung im Markenrecht
Sie haben eine Abmahnung im Markenrecht erhalten? Hier erhalten Sie alle relevanten Informationen zu der richtigen Vorgehensweise, zu Ihren Erfolgsaussichten, der richtigen Verteidigungsstrategie und den Kosten, die mit einer solchen Abmahnung verbunden sind.
Zeugnis
Dies ist ein Typoblindtext. An ihm kann man sehen, ob alle Buchstaben da sind und wie sie aussehen. Manchmal benutzt man Worte wie Hamburgefonts, Rafgenduks oder Handgloves, um Schriften zu testen. Manchmal Sätze, die alle Buchstaben des Alphabets enthalten - man nennt diese Sätze »Pangrams«.