News

von Carl Christian Müller

BAG: Befristung des Arbeitsvertrags einer Maskenbildnerin

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Die Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit im Arbeitsvertrag einer Maskenbildnerin an einer Bühne ist geeignet, die Befristung des Arbeitsvertrags wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG zu rechtfertigen

von Carl Christian Müller

ArbG Berlin: Fristlose Kündigung eines Trainers am Olympiastützpunkt wirksam

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin ist die fristlose Kündigung eines Trainers für Radsport am Olympiastützpunkt Berlin wirksam, der mit versteckter Kamera in der Umkleidekabine Sportlerinnen mit einer versteckten Kamera gefilmt hat.

von Carl Christian Müller

ArbG Berlin: Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Air Berlin abgelehnt

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Das Arbeitsgericht Berlin hat in seiner heutigen Sitzung Anträge der Personalvertretung Kabine der Air Berlin PLC & Co. Luftverkehrs KG auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen, mit denen die Personalvertretung vor allem Informationen zur Verhandlung über einen Interessenausgleich erhalten wollte; ferner sollte Air Berlin untersagt werden, Flugzeuge aus dem Betrieb zu nehmen.

von Carl Christian Müller

BAG: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erheblich verlängert, kann darin auch dann eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben im Sinn von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB liegen, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber in gleicher Weise verlängert wird.

von Carl Christian Müller

BAG: Betriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock
Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen.
von Carl Christian Müller

BAG: Kündigungsschutz nach einem Entlassungsverlangen des Betriebsrats

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Ist einem Arbeitgeber auf Antrag des Betriebsrats in einem Verfahren nach § 104 Satz 2 BetrVG* rechtskräftig aufgegeben worden, einen Arbeitnehmer zu entlassen, liegt für eine ordentliche Kündigung dieses Arbeitnehmers ein dringendes betriebliches Erfordernis iSd. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG vor.

von Carl Christian Müller

LAG Hamm: Waschpulver und Babynahrung statt Bargeld im Geldkoffer? - Verdachtskündigung der Sparkasse bleibt unwirksam

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Mit Urteil vom 14. August 2017 hat das Landesarbeitsgericht Hamm in einem Kündigungsschutzprozess die Berufung der Herner Sparkasse gegen ein Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 4. Oktober 2016 (Aktenzeichen 3 Ca 1053/16) zurückgewiesen.

von Carl Christian Müller

BAG: Überwachung mittels Keylogger - Verwertungsverbot

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG* unzulässig, wenn kein auf den Arbeitnehmer bezogener, durch konkrete Tatsachen begründeter Verdacht einer Straftat oder einer anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung besteht.

von Carl Christian Müller

BAG: Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

Würfel, auf denen News steht
Foto: Claudia Paulussen/AdobeStock

Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen.