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Am 25.05.2018 müssen die Regelungen der DSGVO angewendet werden. Auf Webseitenbetreiber und Onlinehändler geht damit ein erheblicher Anpassungsbedarf einher. Das gilt insbesonder auch für die sogenannten Cookies. In der DSGVO sind zwar keine speziellen Normen zu finden, die den Einsatz von Cookies regeln; Da Cookies gem. der Definition des Art 4 Nr. DSGVO als personenbezogene Daten sind, fallen sie gleichwohl in den Anwendungsbereich der DSGVO.

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Das OLG Köln hat entschieden, dass eine fehlende Datenschutzerklärung bei einem Kontaktformular ein Wettbewerbsverstoß darstellt (Urteil vom 11.3.2016, Az. 6 U 121/15).

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