Seit nunmehr 15 Jahren verteidige ich Mandanten gegen Abmahnungen aus dem Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht. Profitieren Sie von meiner Erfahrung.
Carl Christian Müller, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Tief durchatmen und Ruhe bewahren
Der Schiedsrichter hat noch nicht zur Halbzeit gepfiffen. Wir haben umfangreiche Erfahrungen mit Abmahnungen des VfB Stuttgart und stehen Ihnen gerne zur Seite. Bei uns sprechen Sie immer mit einem Anwalt - nicht mit einem Callcenter. Wir beantworten Ihre Fragen in einem kostenfreien Erstgespräch.
Nichts unterschreiben
Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL nicht ungeprüft. Sie verpflichten sich womöglich vorschnell zu Zahlungen.
Nichts zahlen
Auch bei einer im Grunde berechtigten Abmahnung sind die geforderten Beträge nicht selten nach unserer Einschätzung zu hoch. Oftmals lassen sich die Zahlungsansprüche reduzieren.
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Wir beantworten sämtliche Ihrer Fragen zu einer Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL im Auftrag des VfB Stuttgart in einem kostenfreien Erstgespräch – damit können wir erste Unsicherheiten aus dem Weg räumen.
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Warum hab ich eine Abmahnung des VfB Stuttgart erhalten?
Der VfB Stuttgart lässt sich durch die Hamburger Kanzlei BLUEPORT LEGAL (vormals von appen jens legal) vertreten. Im Namen des Bundeligisten mahnt die Kanzlei wegen unberechtigter Verwendungen der Wortmarke "VfB Stuttgart" ab. Zudem ist die Phrase "VfB Stuttgart" als Geschäftsbezeichnung nach § 12 BGB geschützt. Die VfB Stuttgart 1893 AG ist Inhaberin dieser Marke.
Die Ursachen einer Abmahnung können divergieren. In den uns vorliegenden Fällen ließen Fußball-Clubs aufgrund der Nutzung des jeweiligen Schriftzuges, in diesem Fall wegen Verwendung der Bezeichnung "VfB Stuttgart" auf in der Regel selbst angefertigten Dekorationsgegenständen, wie Lampen, Bildern oder Urkunden abmahnen. Aber auch Schilder, Kleidung und dergleichen mit "VfB Stuttgart" Emblem können abgemahnt werden. Es sind aber auch Abmahnungen für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) sowie die Verletzung des Namensrechts (§ 12 BGB) denkbar.
Wer ist die VfB Stuttgart 1893 AG?
Fußballfans kennen den VfB Stuttgart als Teilnehmer der Bundesliga bzw. zweiten Liga. Weniger im Gespräch sind aber die rechtlichen Organisationsformen von den Fußball-Clubs. Die Profi-Abteilung des Vereins für Bewegungsspiele (VfB) Stuttgart wurde 2017 ausgegliedert in einer Aktiengesellschaft (AG). Der Verein VfB Stuttgart wurde dagegen am 09.09.1893 gegründet. Aktionäre der VfB Stuttgart 1893 AG sind mit knapp 90% der Verein VfB Stuttgart und mit ca. 10% die Daimler AG.
Struktur einer Abmahnung vom VfB Stuttgart
Abmahnungen der BLUEPORT LEGAL für Fußball-Clubs sind oftmals ähnlich aufgebaut. Im ersten Absatz zeigt die Hamburger Kanzlei an, dass sie die rechtlichen Interessen des VfB Stuttgart vertreten und eine entsprechende Vollmacht beiliegt bzw. versichert wird. Zudem wird unter Angabe der Kennziffer des Deutschen Patent- und Markenamtes angegeben, dass die VfB Stuttgart 1893 AG Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "VfB Stuttgart" sowie der gleichlautenden Geschäftsbezeichnung ist. Im Anschluss wird erläutert, inwieweit die abgemahnte Person diese Marken und/oder Unternehmenskennzeichnung unberechtigt verwendet haben soll. Da kommen beispielsweise Angebote auf Verkaufsplattformen, wie eBay, Amazon oder Etsy in Frage. Aber auch Posts auf Instagram oder Pinterest mit Hinweis auf das Produkt mit "VfB Stuttgart"-Schriftzug können Grundlage einer Abmahnung sein.
Nach der Einleitung folgt die Aufzählung der geltend gemachten Ansprüche. Zum Einen wird durch die BLUEPORT LEGAL die Unterzeichnung einer dem Schreiben beiliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb einer Frist von 12 Tagen gefordert. Zusätzlich verlangt BLUEPORT LEGAL die Erstattung der Kosten, die der VfB Stuttgart 1893 AG durch ihre Inanspruchnahme der Hamburger Kanzlei entstanden sein sollen. In den uns vorliegenden Fällen wurde eine Zahlung von über 1 500 EUR gefordert. Dieser Betrag soll ebenso innerhalb von zwölf Tagen auf ein ausgewiesenes Bankkonto der Kanzlei BLUEPORT LEGAL gezahlt werden.
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Welche Ansprüche werden vom VfB Stuttgart geltend gemacht?
Regelmäßig ähneln sich Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung, sodass von der BLUEPORT LEGAL für den VfB Stuttgart ähnliche Ansprüche vorgebracht werden.
Unterlassungsanspruch
Um der Gefahr einer Wiederholung zu begegnen, sind Sie als (potenzieller) Rechtsverletzer grundsätzlich dazu verpflichtet eine Unterlassungserklärung abzugeben. Daher wird der Abgemahnte zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Ein Entwurf dazu wird bereits dem Brief beigelegt. Für die Abgabe einer Unterlassungserklärung läuft eine Frist, die Sie beachten und ernst nehmen müssen.
Schadensersatz
Zusätzlich zur Unterlassungserklärung ist eine Schadensersatzforderung denkbar. Die Höhe der Forderung ist abhängig von der begangenen Markenrechtsverletzung. Dazu gibt es verschiedene Berechnungsmethoden: Zahlung des entgangenen Gewinns, Herausgabe des erzielten Gewinns oder Zahlung einer "fiktiven Lizenzgebühr". Diese umfasst den Betrag, der angefallen wäre, wenn durch die VfB Stuttgart 1893 AG eine reguläre Nutzungslizenz erteilt worden wäre.
Erstattung der Anwaltskosten
Zuletzt wird die Erstattung der Anwaltskosten gefordert, die der VfB Stuttgart 1893 AG durch die Zuhilfenahme der Kanzlei BLUEPORT LEGAL (vormals von appen jens legal) entstanden sind. Die Anwaltskosten ergeben sich aus dem Gegenstandswert und der Geschäftsgebühr. Je nach Wert des verletzten Kennzeichenrechts und dem Ausmaß sowie der Gefährlichkeit der Markenrechtsverletzung (Angriffsfaktor), fällt der Gegenstandswert unterschiedlich hoch aus. In den uns vorliegenden Abmahnungen wurde von einem Gegenstandswert in Höhe von 50 000 EUR ausgegangen und mit einer 1,3 Geschäftsgebühr multipliziert, was zuzüglich einer Auslagenpauschale eine Forderung von 1 682, 70 EUR ergab.
Ist die Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL berechtigt?
Dies hängt ganz davon ab, ob die Wortmarke "VfB Stuttgart" bzw. die gleichlautende Geschäftsbezeichnung im Rahmen einer privaten Handlung oder einer Handlung im geschäftlichen Verkehr genutzt worden ist. Eine Handlung im geschäftlichen Verkehr umfasst jede selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit, in der eine eine Teilnahme am Erwerbsleben zum Ausdruck kommt. Dabei muss werde ein Entgelt, noch ein Gewinn erzielt worden sein. Unter eine private Handlung fallen alle Bereiche, die nicht dem Erwerbsleben oder der Berufsausübung einer Person zugeordnet sind. Dazu zählen die Geschäfte des täglichen Lebens zur Deckung eines eigenen Bedarfs oder die private Unterhaltung.
Ein Beispiel: Während der gelegentliche, unregelmäßig Verkauf von selbst genähter individueller Kleidung auf dem Verkaufsportal eBay als private Handlung angesehen wird, ist die regelmäßige Einstellung gleichartiger selbst hergestellter Bekleidung auf der Plattform Amazon als geschäftliche Handlung zu bewerten. Der Status "gewerblich" oder "privat" auf einem Verkaufsportal ist für die rechtliche Bewertung nicht entscheidend, sondern es kommt auf eine Einzelfall-Bewertung an. Unserer Erfahrung nach werden auch Personen abgemahnt, die in sozialen Netzwerken wie Instagram oder Pinterest ihre Produkte angeboten haben. Auch Angebote die auf das Portal etsy gestellt werden, können von Abmahnungen betroffen sein.
Von dem Vorliegen einer Markenrechtsverletzung sind die weiter geltend gemachten Ansprüche abhängig. Erst mit Bejahung einer solchen Rechtsverletzung hat die VfB Stuttgart 1893 AG einen Anspruch auf Auskunft rund um die Verletzung der Wort- oder Bildmarke. Anhand dieser Angaben wird dann die Höhe eines etwaigen Schadensersatzes errechnet. Ebenso der Anspruch auf Erstattung von Anwaltskosten kann nur dann geltend gemacht werden, wenn tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt. Wer die beigefügte Erklärung unterschreibt, verpflichtet sich damit nicht nur zum Unterlassen, sondern auch zur Zahlung der Anwaltskosten, unabhängig davon, ob die Rechtsverletzung nun begangen wurde oder nicht.
Meine Abmahnung ist berechtigt - muss ich nun zahlen?
Auch wenn Ihre Abmahnung dem Grunde nach berechtigt ist, empfehlen wir Ihnen uns für die kostenfreie anwaltliche Erstberatung zu kontaktieren. Bezüglich des Schadensersatzes können wir für Sie in Verhandlung mit der Kanzlei BLUEPORT LEGAL (vormals von appen jens legal) treten. Durch die Aushandlung eines Vergleichs können wir die Höhe der Schadensersatzkosten oftmals reduzieren.
Auch bei den geltend gemachten Rechtsanwaltskosten lassen sich Kosten einsparen. Ist der Gegenstandswert beispielsweise zu hoch angesetzt, kann dieser womöglich abgesenkt werden, sodass die Kosten automatisch geringer ausfallen. Die Anwaltskosten berechnen sich aus Gegenstandswert und Geschäftsgebühr zuzüglich Aufwandspauschale und Mehrwertsteuer. Das heißt im Klartext: Je höher der Gegenstandswert, desto höher die Anwaltskosten.
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Muss ich mit einer Schadensersatzforderung rechnen?
Das hängt davon ab, wie groß der Umfang der begangenen Markenrechtsverletzung ist. Der Auskunftsanspruch soll die Gegenseite dazu in die Lage versetzen, das Ausmaß der Verletzungshandlung abzuschätzen und daraus eine etwaigen Schadensersatzanspruch abzuleiten. Der Schadensersatz wird nach verschiedenen Methoden berechnet. Insbesondere die Methode der "fiktiven Lizenzgebühr" ist oftmals Grundlage der Schadensberechnung von solchen Abmahnungen wie der von BLUEPORT Legal für den VfB Stuttgart. In dem Rahmen der "fiktiven Lizenzgebührt" werden die Kosten, die durch eine reguläre Erteilung einer Nutzungslizenz durch die VfB Stuttgart 1893 AG angefallen wären als Schadensersatzhöhe angesetzt. Dies kann bisweilen problematisch sein, wenn ein vergleichbares Produkt vom VfB Stuttgart gar nicht angeboten wird. Bei selbst hergestellten Artikeln, wie Lampen, Bildern, Urkunden, Anhängern und dergleichen dürfte das sogar die Regel sein. Anders sieht es bei Bekleidung, Fahnen, Schals und dergleichen aus, die auch durch den VfB Stuttgart als Fanprodukte angeboten werden.
Frist bereits verstrichen - Was kann das für Folgen haben?
Bei Abmahnungen aller Art, so auch bei solchen wegen einer Markenrechtsverletzung werden kurze Fristen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt. In den uns vorliegenden Fällen betrug die Frist in der Regel 12 Tage. Die kurzen Fristen werden durch die Eilbedürftigkeit von Markenrechtsverletzungen mit der Gefahr einer erneuten Rechtsverletzung (Wiederholungsgefahr) gerechtfertigt. Trotzdem ist die psychologische Wirkung gesetzter Fristen nicht zu vernachlässigen. Abgemahnte Person setzt der drohende Fristablauf immens unter Druck.
Läuft die Frist ab, kann dies zur Folge haben, dass die Kanzlei BLUEPORT LEGAL im Auftrag des VfB Stuttgart die geltend gemachten Ansprüche auf gerichtlichem Weg durch eine einstweilige Verfügung, einen Mahnbescheid oder eine Klage durchsetzen will. Mit Einleitung des Verfahrens steigen automatisch die Kosten.
Wir stehen Ihnen zur Seite
Wir nehmen uns Zeit für Ihr Anliegen. Daher genießen wir eine gute Reputation bei unseren Mandanten, die stets unsere lösungsorientierten Wege schätzen. Durch mehrere tausend Abmahnungen haben wir umfangreiche Erfahrungswerte vorzuweisen, von denen Sie nur profitieren können. Bei SOS ABMAHNUNG steht Ihnen unter anderem die Expertise eines Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht und die eines motivierten Teams zur Verfügung. Wir stehen Ihnen mit unserem ganzen Wissen tatkräftig zur Seite. Lassen Sie sich von uns bei Ihrer Abmahnung vom VfB Stuttgart helfen. Unser erklärtes Ziel ist es, dass Sie keine oder zumindest weniger Anwaltskosten und Schadensersatz zahlen müssen.
Kostenfreie Erstberatung für Ihr Abmahnschreiben
Suchen Sie sich anwaltlichen Rat! Gerne können Sie auch uns kontaktieren. Senden Sie uns Ihre Abmahnung der VfB Stuttgart 1893 AG per Email, Fax oder über unser Kontaktformular zu. Sie erhalten von unseren Anwälten eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung zu der Frage, ob die Abmahnung tatsächlich gerechtfertigt ist. Falls Sie sich aus finanziellen Gründen keinen Rechtsanwalt leisten können, unterstützen wir Sie gerne auch bei einem Beratungshilfeantrag. Sofern die Voraussetzungen der Beratungshilfe vorliegen, übernimmt die Justizkasse die Kosten des Rechtsanwalts mit Ausnahme einer Eigenbeteiligung in Höhe von 15,00 EUR inkl. Mehrwertsteuer. Auch hierauf können Sie uns im Rahmen der kostenlosen Erstberatung ansprechen.
Probieren Sie unser Beratungsangebot aus! Schicken Sie uns Ihre Abmahnung zu und erhalten Sie noch heute einen Rückruf von einem Anwalt. Unsere Erstberatung ist unverbindlich und kostenfrei. Bitte senden Sie uns Ihre Unterlagen mit Ihrer Anfrage zu, nur so können sich unsere Experten adäquat auf das Gespräch mit Ihnen vorbereiten.
Abmahnung vom VfB Stuttgart - Was kann ich tun?
Wir empfehlen Ihnen, bewahren Sie Ruhe. Aber reagieren Sie unbedingt auf das Schreiben. Unterzeichnen Sie die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht ohne vorherige rechtliche Überprüfung. Mit Unterzeichnung der Erklärung verpflichten Sie sich nämlich zu Zahlung des geforderten Betrags. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung gar nicht für Sie zutrifft, haben Sie sich mit Ihrer Unterschrift trotzdem dazu verpflichtet die Zahlung zu begleichen.
Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung und vermeiden Sie weitere Kosten. Unsere Rechtsanwälte haben jahrelange Erfahrung im Markenrecht und besprechen gerne mit Ihnen, die für Sie richtige Vorgehensweise. Wir beraten und vertreten seit vielen Jahren Mandanten, die wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt worden sind. Die Erfahrung aus mehreren tausend Fällen und die eines motivierten Teams stehen Ihnen stets zur Verfügung. Senden Sie uns noch heute Ihre Abmahnung und besprechen Sie all Ihre Fragen in einem kostenfreien Erstgespräch mit einem unserer Anwälte.
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Abmahnungs-Gratischeck: so einfach geht’s:
- Schicken Sie uns Ihre Abmahnung unverbindlich zu.
- Wir prüfen die Rechtslage und rufen Sie schnellstmöglich zurück.
- Wir geben Ihnen eine telefonische kostenfreie Erstberatung über das Kostenrisiko und Erfolgsaussichten des Falls.
- Termine vor Ort sind nicht erforderlich, sind aber auf Anfrage ebenfalls möglich.
- Wir reagieren unmittelbar nach Mandatserteilung und bearbeiten Ihren Fall sofort und fristgerecht.
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Und so geht's:
1. Schicken Sie uns Ihre Abmahnung von der VfB Stuttgart 1893 AG unkompliziert und schnell über das Kontaktformular zu.
2. Einer unserer erfahrenen Rechtsanwälte schaut sich Ihre Abmahnung an, prüft umfassend die Sach- und Rechtslage und ruft Sie schnellstmöglich zurück. Garantiert kostenfrei!
3. Nach dem Telefongespräch erhalten Sie eine E-Mail mit allen relevanten Informationen. Sie können dann ganz in Ruhe überlegen, ob Sie sich von uns vertreten lassen wollen.
Abmahnung vom BVB Dortmund
Sie haben eine Abmahnung vom BVB Dortmund erhalten? Dann sind Sie hier richtig! Wir klären Sie über die wichtigsten Fragen auf und geben Ihnen wertvolle Ratschläge.
Das große FAQ zum Thema Abmahnung
Sie haben weitere Fragen zum Thema Abmahnung? Auf dieser Seite haben wir in unserer Beratungspraxis häufigst gestellten Fragen zu Abmahnungen zusammengestellt. Hier finden Sie Antworten zu Fragen wie "Wer hat die Abmahnung erfunden?" oder "Warum Abmahnungen - geht's nicht bisschen freundlicher?".
Abmahnung im Markenrecht
Sie haben eine Abmahnung im Markenrecht erhalten? Hier erhalten Sie alle relevanten Informationen zu der richtigen Vorgehensweise, zu Ihren Erfolgsaussichten, der richtigen Verteidigungsstrategie und den Kosten, die mit einer solchen Abmahnung verbunden sind.
Zeugnis
Dies ist ein Typoblindtext. An ihm kann man sehen, ob alle Buchstaben da sind und wie sie aussehen. Manchmal benutzt man Worte wie Hamburgefonts, Rafgenduks oder Handgloves, um Schriften zu testen. Manchmal Sätze, die alle Buchstaben des Alphabets enthalten - man nennt diese Sätze »Pangrams«.