Abmahnung von TW Photomedia Inh. Thomas Wolf?

Das Einzelunternehmen mit Sitz in Würzburg wird vom Inhaber und Gründer Thomas Wolf geführt. Herr Wolf arbeitet nach eigenen Angaben als professioneller Fotodesigner und tritt seit 2011 unter der Bezeichnung „TW PHOTOMEDIA“ auf. Die Unternehmung des Unternehmens konzentriert sich nach der Darstellung auf deren Firmenwebseite auf die Vermarktung von hochauflösenden Fotografien zur kommerziellen Auswertung in allen Medien. Sie tritt daneben aber auch als Verlag (Lizenzierung & Vermarktung geistigen Eigentums) auf.

Im Jahr 2016 hatten wir die ersten Mandatsanfragen, wegen Zahlungsaufforderungen, die dieses Unternehmen wegen der vermeintlich unberechtigten Nutzung ihres Bildmaterials versendet. Regelmäßig liegen die Fälle so, dass Herr Thomas Wolf die jeweilige Fotografie auf der Plattform "Wikimedia Commons" einstellt. Da die Bilder dort unter eine CC-Lizenz zu weiteren Nutzung angeboten werden, fallen die angeschriebenen Nutzer oftmals aus allen Wolken und sind sich keiner Schuld bewusst. Die Forderungen belaufen sich nicht selten auf mehrere tausend Euro.

Welche Ansprüche werden geltend gemacht?

Im Gegensatz zu einer anwaltlichen Schreiben bei einer Verletzung von Bildrechten verzichtet Herr Thomas Wolf darauf, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu fordern. Es geht ihm vielmehr vornehmlich um das Geld. Insofern macht das Unternehmen nur die mit einer Urheberrechtsverletzung einhergehenden Schadensersatzansprüche geltend, indem sie die dem Betreiber der Webseite die entgangenen Lizenzgebühren in Rechnung stellt. Dem Abgemahnten wird die Möglichkeit einer kostspieligen Nachlizensierung eingeräumt. Dabei berechnet das Unternehmen die Schadensersatzforderung nach einer von ihr selbst aufgestellten und auf seiner Webseite abrufbaren Lizenz-Tabelle.

Hierzu können wir in den allermeisten Fällen bereits deshalb nicht raten, weil in allen uns bekannten Fällen die jeweilige Fotografie unter einer Creative Commons-Lizenz angeboten worden ist. Nach der Rechtsprechung des OLG Köln aber ist der „objektive Wert" der Nutzung eines unter einer Creative Commons-Lizenz sowohl für kommerzielle als auch nicht-kommerzielle Nutzungen, d.h. insgesamt kostenlos angebotenen geschützten Lichtbildes grundsätzlich mit Null anzusetzen (OLG Köln, Beschluss vom 29.06.2016 - 6 W 72/16; Fortführung von OLG Köln, Beschluss vom 31.10.2014 - 6 U 60/14).

Gleiches wird in einem solchen Fall auch für die fehlende Urheberbenennung gelten. Dies wird man jedenfalls dann sagen können, wenn die Lichtbilder sowohl für kommerzielle wie nicht-kommerzielle Nutzungen kostenlos frei gegeben werden und Herr Thomas Wolf nicht nachweisen kann, dass das Foto im fraglichen Zeitpunkt auch auf andere Weise als über eine Creative-Commons-Lizenz lizenziert worden ist. Ein wirtschaftlicher Wert der Namensnennung des Urhebers ist dann nicht ersichtlich (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 29.06.2016 - 6 W 72/16). Schadensersatzansprüche – insbesondere dann, wenn deren Berechnung in Anlehnung an die MFM-Empfehlungen erfolgt – scheiden daher von vornherein aus (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 29.06.2016 - 6 W 72/16).

Zudem: Als Urheber müsste eine entsprechende Lizenzpraxis nachgewiesen werden.

Für die Berechnung der Lizenzgebühr reicht es zudem nicht aus, mechanisch auf Tarifwerke abzustellen. Maßgebend ist vielmehr die eigene Lizensierungspraxis des Urhebers. Nach der von uns mitgeprägten Berliner Rechtsprechung bedarf es also darüber hinaus eines konkreten Nachweises, dass das Bild im fraglichen Nutzungszeitraum tatsächlich zu den im jeweiligen Tarifwerk genannten Preisen lizensiert worden ist - ein Nachweis der nach unseren Erfahrungswerten von Herrn Thomas Wolf nicht geführt wird.

Thomas Wolf, www.foto-tw.de / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Viele Fotos von Thomas Wolf stehen auf Wikimedia unter der Creative Commons-Lizenz (CC-Lizenz). Das bedeutet für Sie, dass Sie das Material in jedwedem Format oder Medium vervielfältigen und weiterverarbeiten dürfen. Das Bearbeiten, Verändern und Verwenden für beliebige Zwecke, sogar kommerzielle, ist Ihnen grundsätzlich gestattet, sofern Sie gewisse Bedingungen einhalten.

Achten Sie in jedem Fall auf die korrekte Namensnennung des Urhebers. Zur Nutzung eines Fotos unter CC-Lizenz müssen Sie eine angemessene Urheber- und Rechteangaben machen, einen Link zur Lizenz beifügen und angeben, ob Änderungen vorgenommen wurden. Diese Angaben dürfen Sie in jeder angemessenen Art und Weise machen. Allerdings dürfen Ihre Angaben nicht den Eindruck erwecken, dass der Lizengeber Sie in Ihrer Nutzung unterstütze. Sofern Sie das Bildmaterial verändern und anderweitig darauf aufbauen, dürfen Sie die Beiträge nur unter derselben Lizenz wie das Original verbreiten. Ebenfalls ist Ihnen nicht gestattet weitere Klauseln oder technische Verfahren einzusetzen, die Anderen rechtlich etwas untersagt, was die ursprüngliche Lizenz erlaubt.