Was passiert gerade?
Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram sind nichts neues. Seit neustem mahnt die bekannte Abmahnkanzlei IPPC Law nun auch wegen Musiknutzung auf TikTok ab. Vorgeworfen werden den Abgemahnten urheberrechtswidrige Nutzung von Musik auf TikTok. Im Speziellen meldeten sich Betroffene bei uns, die vornehmlich wegen des Liedes Wonderful Dreams von Melanie Thornton von Rechtsanwalt Daniel Sebastian bzw. der Kanzlei IPPC Law abgemahnt wurden. Daniel Sebastian und die Kanzlei IPPC Law sind uns seit einigen Jahren, vor allem wegen sogenannter Filesharing Abmahnungen verschickt.
Nun droht eine neue Abmahnwelle wegen urheberrechtswidriger Nutzung von Musik. Dieser Artikel dient dazu, um auf das Thema aufmerksam zu machen, zu warnen und den Betroffenen ihre rechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen.
Damit Sie wissen, was möglichweise auf Sie zukommt, haben wir Ihnen hier eine TikTok Abmahnung von IPPC Law hochgeladen.
Wie sieht eine TikTok Abmahnung von IPPC Law aus?
Zunächst wird behauptet, die Kanzlei vertrete zwei Urheber eines Musikstücks (Herrn Marc Klammek und Herrn Florian Richter). Sodann wird den Mandanten vorgeworfen, das Musikstück bei TikTok veröffentlicht zu haben. Hierzu wird ausgeführt, dass der Abgemahnte als gewerblich Tätiger nicht berechtigt ist, weil die Nutzungsbedingungen von TikTok nur die private, nicht aber die geschäftliche Nutzung erlauben. Die Abgemahnten werden unter anderem dazu aufgefordert, eine „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ sowie eine „Abschlussvereinbarung“ zu unterschreiben und Schadensersatz sowie Anwaltskosten in Höhe von knapp 3.000 Euro zu zahlen.
Wie sieht die Rechtslage aus?
Abmahnungen wegen urheberrechtswidriger Nutzung von Musik sind grundsätzlich nichts Neues. Hintergrund ist, dass die Sozialen Netzwerke, wie Instagram und TikTok, Lizenzverträge beispelsweise mit der GEMA geschlossen haben. Diese Lizenzverträge dienen dazu, dass auch private Nutzer der Plattformen die Musik nutzen dürfen, die in der Instagram- bzw. TikTok-Musikbibliothek enthalten sind. Kommerzielle Profile, also solche, die darauf abzielen, Gewinne zu erwirtschaften, sind jedoch von der Nutzungsberchtigung ausgeschlossen. Hierzu zählen Influencer und Personen, die mit ihrem Social Media-Profil auch Geld und natürlich Unternehmen.
Wer sich folglich nicht um eine individuelle Lizenz für die Hintergrundmusik kümmert oder die Musik aus dem Creative Center oder der Sound Collection nutzt, der läuft Gefahr eine Abmahnung zu erhalten. Hinzukommt, dass demjenigen Konsequenzen wegen eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen von TikTok, Instagram o.ä. drohen. Dies kann entweder die Entfernung des jeweiligen Inhalts oder sogar Sperrung des Accounts beinhalten.