Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, reagieren die meisten Menschen bestürzt über die geltend gemachten Forderungen. Kein Wunder nicht selten wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die Zahlung von Schadensersatz sowie die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert. Aber was darf die Abmahnung kosten? Wie kann eine Unterlassungserklärung abgegeben werden? Was ist dann eine "Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung"?
Aufbau einer Abmahnung der F3S-Rechtsanwälte
Die Heidelberger F3S Rechtsanwälte machen für die CAMA Ventures LLP, ein Unternehmen mit Sitz in Kanada, ganz ähnliche Forderungen geltend. Abmahnungen sind darüberhinaus oftmals vergleichbar aufgebaut: Zunächst erfolgt eine anwaltliche Versicherung, dass die F3S Rechtsanwälte durch die CAMA Ventures LLP bevollmächtigt wurden. Im Anschluss werden die Bilder aufgeführt, an denen das kanadische Unternehmen die Rechte inne hat und die durch die abgemahnte Person unberechtigt, d.h. ohne Lizenz, verwendet worden sein sollen. Das heißt werden Bilder der CAMA Ventures LLP auf sozialen Netzwerken (Facebook, Instagram, TikTok, etc.), einer Website oder sogar in YouTube-Videos ohne Berechtigung genutzt, kann dies eine Abmahnung zur Folge haben.
Risiken einer vorgefertigten Unterlassungserklärung
Sodann wird die Abgabe einer so genannten Unterlassungserklärung gefordert. Eine Unterlassungserklärung ist nicht mit einem Schuldeingeständnis gleichzusetzen, sondern ist eine Erklärung mit der eine Person versichert es zukünftig zu unterlassen diese Bilder zu verwenden. Soll heißen, der Erklärende "verspricht" diese Bilder nicht auf der Internetseite, Facebook oder Instagram ohne Lizenz zu posten. Regelmäßig versenden Abmahner eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gemeinsam mit der Abmahnung. An dieser Stelle ist jedoch Vorsicht geboten, diese Erklärungen enthalten nicht selten eine Vertragsstrafe bei erneuter Zuwiderhandlung. Unterschreiben Abgemahnte vorschnell und ist das streitgegenständliche Motiv noch online zu sehen, wird die Vertragsstrafe sofort fällig. Eine Vertragsstrafe kann bis zu 5 000 EUR betragen. Zudem enthalten unserer Erfahrung viele Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen darüber hinaus einen Zusatz, dass sich der Unterschreibende außerdem zur Zahlung des Schadensersatzes sowie der entstandenen Rechtskosten verpflichtet. Besteht der Schadensersatzanspruch etwa gar nicht, verpflichtet sich die abgemahnte Person jedoch mit der Unterschrift zu Zahlung - unabhängig davon, ob der Anspruch tatsächlich besteht.
Schadensersatz durch Lizenzanalogie
Ob der Schadensersatz sowie die Rechtsanwaltskosten jedoch überhaupt sowie in ihrer Höhe gerechtfertigt sind, sollte anwaltlich geprüft werden. Der Schadensersatz kann auf verschiedene Weisen berechnet werden. Am häufigsten wird von Abmahnern der Schadensersatz im Wege einer Lizenzanalogie berechnet. Mittels einer fiktiven Lizenzgebühr wird für den Zeitraum der Nutzung berechnet, welche Lizenzgebühren angefallen wären, hätte der Abgemahnte eine Lizenz eingeholt. Diese fiktive Lizenzgebühr muss jedoch "angemessen" sein. Ist sie zu hoch angesetzt, ist auch der Schadensersatz zu hoch ausgewiesen. In den uns bekannten Fällen haben die F3S Rechtsanwälte mehrere tausend Euro als Schadensersatz-Zahlung gefordert.
Erstattung von Rechtsanwaltskosten
Die Schadensersatzhöhe beeinflusst wiederum auch die Höhe der geltend gemachten Rechtsanwaltskosten. Grundsätzlich muss derjenige, welcher die Bilder unberechtigt verwendet hat die Rechtsanwaltskosten ersetzen, welche dem Rechteinhaber durch die Beauftragung entstanden sind. Das wären die Kosten, die der CAMA Ventures LLP entstanden sind, indem sie die F3S Rechtsanwälte beauftragt haben. Die Höhe dieser Kosten ist abhängig von dem Streitwert, der sich aus der Höhe des Schadensersatzes sowie dem Wert der Unterlassungserklärung ergibt. Ist also der Schadensersatz zu hoch, sind auch die Rechtsanwaltskosten zu hoch!
Wir raten daher: Lassen Sie Ihre Abmahnung anwaltlich prüfen und nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung. Über unseren Abmahnungs-Gratis-Check haben Sie die Möglichkeit Ihre Abmahnung schnell und unkompliziert an uns zu übersenden. Unsere Rechtsanwälte prüfen Ihren Fall gewissenhaft und rufen Sie schnellstmöglich zurück.
