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Red Tube Abmahnungen
Red Tube Abmahnungen

Offensichtlich hat Redtube eine einstweilige Verfügung gegen die Massenabmahnerin The Archive AG erwirkt. Pressemeldungen zu Folge soll der von der Kanzlei U+C aus Regensburg vertretenen Rechteinhaberin vom Landgericht Hamburg untersagt worden sein, Nutzer von Redtube abzumahnen und hiermit zu behaupten, sie hätten Nutzungsrechte von The Archive AG verletzt. Sollte sich dies bewahrheiten, könnten viele Nutzer aufatmen, die zwar noch keine Abmahnung erhalten haben, dies aber befürchteten. Thomas Urmann, der Geschäftsführer der Kanzlei U+C hatte angekündigt, weitere Abmahnungen dieser Art zu versenden. Wir hatten daher in den letzten Tagen eine Vielzahl von Anrufern, die noch keine Abmahnung erhalten haben, sich aber aus Angst eine solche zu erhalten, vorsorglich über mögliche Reaktionen zu erkundigen. Unter anderem deshalb hatten wir uns entschlossen, Strafanzeige gegen Thomas Urmann zu stellen, die wir am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft Hamburg eingereicht haben.

Red Tube Abmahnungen
Red Tube Abmahnungen

In Bezug auf die Anfang Dezember 2013 massenweise versendeten Redtube-Abmahnungen hat diePressestelle des Landgerichts Köln hat verkündet, dass einige Kammern, bei denen Beschwerden Betroffener eingegangen sind, signalisiert haben, die Beschlüsse aufzuheben. Die "inzwischen aufgetauchten Bedenken u.a. an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlung der IP-Adressen" so das Landgericht Köln wörtlich, werde von diesen Kammern für beachtlich gehalten. Zudem sei die rechtliche Einordnung von „Streaming" juristisch umstritten und daher möglicherweise nicht als offensichtliche Rechtsverletzung im Sinne des § 101 Abs. 9 UrhG anzusehen. Voraussetzung für den Erlass eines Gestattungsbeschluss ist jedoch eine offensichtliche Rechtsverletzung.

Red Tube Abmahnungen
Red Tube Abmahnungen

Wir haben heute bei der Staatsanwaltschaft Hamburg Strafanzeige gegen den Geschäftsführer der Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Herrn Rechtsanwalt Thomas Urmann, wegen des Verdachts einer Straftat, nämlich der besonders schweren Erpressung oder des besonders schweren Betruges, eingereicht. Derartige Vergehen werden mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

Redtube Abmahnungen im Auftrag der The Archive AG

Wie aus der Medienberichterstattung der letzten Tage bekannt ist, hat die Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Anfang Dezember im Auftrag der in der Schweiz ansässigen Firma The Archive AG im großen Stil Abmahnungen an vermeintliche Nutzer der Internet-Plattform Redtube wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen versendet.

Red Tube Abmahnungen
Red Tube Abmahnungen

Das Landgericht Köln hat uns heute morgen erstmals Auskunft zur Funktionsweise der Software GLADII 1.1.3 erteilt, mit der die IP-Adressen der Nutzer ermittelt wurden, die von der Plattform Redtube Filme abgerufen haben und anschließend von der Kanzlei U+C hierfür abgemahnt worden sind. Der Pressesprecher des Landgerichts Köln teilte uns in einer E-Mail hierzu folgendes mit:„Sehr geehrter Herr Müller,wie angekündigt möchte ich als Ergebnis der vorgenommenen Prüfung mitteilen, dass Ihnen Einsicht in das gesamte Gutachten von Seiten der Pressestelle nicht gewährt werden kann.

Red Tube Abmahnungen
Red Tube Abmahnungen

So viel wie dieser Tage wurde selten über Internetpornos geredet. Kein Wunder: Kurz vor Weihnachten erhalten zehntausende Nutzer der Plattform Redtube Abmahnungen. Ob die gegen sie erhobenen Ansprüche bestehen, ist zweifelhaft. Immer wahrscheinlicher wirkt hingegen, dass der Versand erst durch das Versagen einer überforderten Justiz ermöglicht wurde. Carl Christian Müller mit einer umfassenden Bestandaufnahme.

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Auch die in Berlin ansässige Kanzlei Daniel Sebastian hat Ihre Abmahnungen im Zuge des am 09.10.2013 in Kraft getretenen Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Internet geändert. Uns liegt aktuell eine Abmahnung vor, die im Auftrage von Robert Diggs wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an der Tonaufnahme „Drift“ als Teil der Filmmusik von „Pacific Rim“. Dem abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht die Tonaufnahme selbst, sondern das Filmwerk „Django Unchained“ und somit auch die dazugehörige Filmmusik  öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

Red Tube Abmahnungen
Red Tube Abmahnungen

Die Kanzlei U + C, bestens bekannt als Porno-Abmahner aus dem Reich des Filesharings haben ihr Tätigkeitsfeld nun auch auf Streaming-Portale ausgeweitet. Die Kanzlei mahnt aktuell Nutzer der Plattform redtube ab, die sich den Pornofilm Amanda`s Secrets angeschaut haben. Eine entsprechende Abmahnung liegt uns vor. Weitere Titel, die abgemahnt wurden, sollen Glamour Show Girls, Miriam’s Adventures, und Dream Trip sein. Ob die Abmahnungen wirksam ausgesprochen sind, halten wir aus mehreren Gründen für fraglich.

Die Kanzlei rka Reichelt Klute Aßmann reichen Klage wegen wegen Filesharings beim Amtsgericht Hamburg ein. Klägerin ist die Koch Media GmbH aus Planegg.

Mit der Klage wegen Filesharings werden Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche aus einer vorhergehenden Abmahnung geltend gemacht. Die Klage ist vor dem Amtsgericht Hamburg erhoben worden. Dieses hat den Beklagten aufgefordert, binnen zwei Wochen nach Zustellung mitzuteilen, ob er sich gegen die Klage verteidigen will. Für diesen Fall soll binnen zwei weiteren Wochen auf die Klage inhaltlich erwidert werden. Die Klageforderung setzt sich dabei aus drei Positionen zusammen:

In einem jüngst ergangenen Beschluss des OLG Hamburg (Beschl. v. 14.11.2013 . Az.: 5 W 121/13) hat dieses den durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken eingeführten § ]104a UrhG, wonach bei P2P-Urheberrechtsverletzungen durch Privatpersonen am Ort des Täters zu klagen ist, auch für einstweilige Verfügungsverfahren angewendet und erteilt damit dem früher geltenden fliegenden Gerichtsstand eine Absage.

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Nach langer Diskussion wurde kurz vor dem Ende der 17. Legislaturperiode eine Neuregelung der Kostendeckelung bei urheberrechtlichen Abmahnungen verabschiedet. Verbraucher sollen insbesondere in Filesharing-Fällen nicht mehr mit überzogenen Aufwendungsersatzansprüchen konfrontiert werden. Hierzu haben wir einen Beitrag in der Fachzeitschrift Kommunikation und Recht veröffentlich, der aufzeigt, dass die Neufassung des § 97a Abs. 3 UrhG im Gegensatz zur wirkungslosen Vorgängervorschrift des § 97 a Abs. 2 UrhG a. F. wie beabsichtigt greifen und für einen angemessenen Ausgleich der berechtigten Interessen der Beteiligten sorgen wird.

Mit freundlicher Genehmigung des Verlags können wir den Beitrag hier für die interessierte Allgemeinheit zur Verfügung stellen.

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